Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich und alleine für sämtliche Geschäftsbeziehungen, die über diese Internetseite, vertreten durch Conrad Hellmann (im Folgenden auch »HundeSticker.de« oder »Plottintime« genannt), und dem Privatkunden (d.h. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB) zustande kommen. Dem entgegenstehende und / oder von unseren AGB abweichende Klauseln unserer Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn wir stimmen diesem ausdrücklich schriftlich zu. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
§ 2 Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns ausdrücklich Irrtümer und Druckfehler vor. Die Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten/ gelieferten Produkten, insbesondere Farbechtheit, abweichen. Änderungen in Farbe und Material, die der Qualitätsverbesserung des Produktes dienen, können wir ohne vorherige Ankündigung vornehmen.
Der Kaufvertragkommt erst durch Versand der Ware und Zugang beim Kunden zustande. Bestellbestätigungen werden nach Eingang der Bestellung per E-Mail automatisch versendet und stellen keine verbindliche Auftragsannahme dar.
Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher nach § 13 BGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablaufüberlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht jedoch jedoch vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
HundeSticker.de
c/o Plottintime Conrad Hellmann
Dornburger Str. 8
07743 Jena
Fax: 03641/3488231
E-Mail: post@HundeSticker.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernsabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies gilt ausdrücklich auch für Aufkleber und Folienplotts die nach Kundenwunsch gefertigt wurden (freie Wahl der Farbe). Da Plottintime nach dem Kulanzprinzip handelt, sind Ausnahmen möglich.
Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 4 Preise und Versandkosten
Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung. Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich Porto- und Verpackungskosten.
Die Höhe der Versandkosten errechnet sich aufgrund des Gewichtes der bestellten Produkte. Die genauen Versandkosten werden Ihnen vor der Bestellung auf unserer Webseite angezeigt.
§ 5 Lieferung
Der Versand an Kunden im Inland erfolgt schnellstmöglich. In der Regel wird die Ware spätestens nach 3 - 4 Werktagen nach Zahlungseingang an den Spediteur, den Frachtführer oder an eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person übergeben. Eine Übergabe an einem Samstag, Sonntag sowie an Feiertagen erfolgt jedoch nicht, da an diesen Tagen unser Versandzentrum nicht besetzt ist. Sollte ein Artikel ausnahmsweise einmal nicht oder nicht so schnell lieferbar sein, so teilen wir Ihnen schnellstmöglich den Liefertermin mit, oder alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann.
Für den Versand wählen wir jeweils die günstigste und sicherste Frachtform.
§ 6 Zahlung
Wir akzeptieren ausschließlich die Zahlungsarten Vorkasse, Sofortüberweisung, Lastschrift und PayPal.
Vorkasse:
Sobalddie Bestellung erfolgreich abgeschlossen ist, wird Ihnen eine Bestellbestätigung per E-Mail mit dem Gesamtbetrag gesendet. Den Gesamtbetrag überweisen Sie an folgende Bankverbindung:
Conrad Hellmann
BLZ: 610 300 00
Kto-Nr.: 5162
Bankhaus Gebrüder Martin
Nach Verbuchung des Geldeingangs auf unser Bankkonto wird die Ware umgehend an die angegebene Lieferadresse versendet.
PayPal:
Nach der erfolgreich abgeschlossenen Bestellung gelangen Sieautomatisch zur PayPal-Homepage. Dort müssen Sie Ihre Kreditkarten- oder Bankverbindungsdaten eingeben, welche verschlüsselt übertragen werden. Danach wird die Ware sofort versendet.
Lastschrift:
Bei falschen Kontoangaben oder Rückbuchungen, die nicht durch unser Verschulden zustande kommen, werden Ihnen die Rückbuchungsgebühren der Bank (mind. 8,- €) berechnet.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Plottintime.
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch für die Gewährleistung für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
§ 9 Haftung
Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen. Soweit die Haftung für Plotintime ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Plotintime.
§ 10 Urheberrechte
Die Seiten unseres Shops (insbesondere Design, Bilder, Texte) und die angebotenen Motive und Druckdesigns genießen urheberrechtlichen Schutz gemäß § 72 Urheberrechtsgesetz. Wir sind aufgrund bestehender ausschließlicher und unbeschränkter Lizenzvereinbarung vom Urheber berechtigt, die angebotenen Hundemotive zu veröffentlichen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Eine Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie Nachahmung ist nur mit unserer schriftlicher vorheriger Zustimmung statthaft.
§ 11 Aufrechnung
Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder im gerichtlichen Verfahren unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
§ 12 Datenschutz
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zur Auftragsabwicklung und übermitteln sie in diesem Zusammenhang, soweit dies notwendig ist, auch an Dritte, zum Beispiel Auslieferer. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf Ihrer vorherigen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
§ 13 Geschäfte mit Unternehmen / Kaufleuten
Die vorgenannten Bestimmungen hinsichtlich Widerrufsrecht gelten nicht für Geschäfte mit Unternehmen im Sinne des § 14 BGB. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Ist der Käufer Kaufmann, so ist der Gerichtstand für beide Vertragspartner Jena.
§ 14 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Normen, die auf andere Rechtsordnungen verweisen.
§ 15 Schlussbestimmungen
Alle Änderungen, die diese AGB betreffen, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst.
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise rechtswidrig oder unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder rechtswidrigen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Dies gilt auch für Regelungslücken.
Bisherige AGBs verlieren hiermit ihre Gültigkeit.
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